Der ganz normale Wahnsinn http://NestorMachno.blogsport.de Nachrichten aus der Marktwirtschaft und von der Ideologie-Front Sun, 22 Apr 2018 23:38:28 +0000 http://wordpress.org/?v=1.5.1.2 en Ein neuer Mann in Kuba http://NestorMachno.blogsport.de/2018/04/22/ein-neuer-mann-in-kuba/ http://NestorMachno.blogsport.de/2018/04/22/ein-neuer-mann-in-kuba/#comments Sun, 22 Apr 2018 22:53:38 +0000 nestormachno Antikapitalismus Geld & Kredit Postsozialismus Linke Ideologie Die Marktwirtschaft und ihre Unkosten Imperialismus http://NestorMachno.blogsport.de/2018/04/22/ein-neuer-mann-in-kuba/ LATEINAMERIKA, EINE NEBENFRONT

1. (Leider) nix Neues in Kuba

In Kuba wurde ein neuer Regierungschef gekürt.

Das ist schon bemerkenswert. Die alte Führung sagt: Wir brauchen einen Generationswechsel, und setzen einen neuen Mann an die Spitze.
Also nix mit Diktatur, wo ein angeblich größenwahnsinniger Despot an der Macht klebt und von ihr nicht lassen will.
Auch nix mit Monarchie und Nepotismus, wo sich eine Dynastie „an der Macht halten“ will.
Nein, das sozialistische Kuba sagte: Unsere alte Garde ist in die Jahre gekommen, wir müssen uns nach neuen Kräften umschauen.
Raúl Castro sagte bei diesem Anlaß der Übergabe an Miguel Diaz-Canel auch leicht scherzhaft, daß einige der ins Visier genommenen Nachwuchskräfte sich nicht bewährt hatten und deswegen wieder zurück ins normale Berufsleben geschickt wurden.
Carlos Lage und Felipe Pérez Roque wurden aber keinen Schauprozessen ausgesetzt und schmachten auch nicht in dunklen Verliesen. Nein, sie wurden einfach aus der Politiker-Mannschaft entfernt und in ihre angestammten Berufe zurückversetzt, wo sie auch anstandslos ihren Verpflichtungen nachkommen. Die beiden biedern sich nicht als „Dissidenten“ an ausländische Finanziers wie CIA, andere Geheimdienste oder deren Tarnorganisationen an.

Die Kommunistische Partei Kubas hat sich also, ähnlich wie die chinesische und wie andere kommunistische Parteien ehemals sozialistischer Staaten eine Frischzellenkur nach einem internen Auswahlverfahren verpaßt.

Die Politiker und Medien der kapitalistischen Staaten sind, gelinde gesagt, grantig. Sowas! Erstens gibt es keinen Streit um die Ablöse an der Macht, wo „wir“ intrigieren könnten. Zweitens bleibt vermutlich alles beim alten. Keine Hoffnung auf „Kurswechsel“ hin zur Marktwirtschaft ohne Wenn und Aber.

Das österreichische Fernsehen sendete Interviews mit kubanischen Studenten am Malecón. Daß sie nichts gegen das „Regime“ von sich geben, ist sicherlich dem Umstand zuzuschreiben, daß sie „instruiert“ wurden.
Daß sie eine Universitätsausbildung ohne jegliche Unkosten genießen, wird als die typische Form dargestellt, kritische junge Leute zum Schweigen zu bringen.
Wenn sie sagen, daß sie auswandern wollen, weil sie im Ausland mehr bezahlt bekommen (möchten), ist das ein Zeichen, daß Kuba ihnen nichts zu bieten hat. Eine „lost generation“!
Wenn sie sagen, daß sie in der Tourismus-Branche mehr verdienen als in ihren durch das Studium erlernten Berufen, ist das ein Zeichen, daß die ganze universitäre Ausbildung ja nur eine Schwindelei ist, mit der unnötig Akademiker produziert werden, die keiner braucht.

Medien wie der ORF gehen natürlich nicht in EU-Staaten wie Bulgarien, Rumänien oder Lettland, um ähnliche Interviews mit Studenten zu führen …

2. Aufruhr in Nicaragua

In Nicaragua gab es einmal eine Revolution.
Die „Sandinistische Front der Nationalen Befreiung“ räumte den Diktator Somoza weg. Sein Vater, der den zweifelhaften Ruhm genoß, Amerikas nützlicher Hurensohn gewesen zu sein, war schon einige Jahre zuvor von einem Attentäter beiseite geschafft worden.

Auf die Beseitigung von Somoza Junior folgte ein jahrelanger, von den USA unterstützter Bürgerkrieg. Nach dessen Beendigung durchlief das Land sandinistische und nicht-sandinistische Regierungen und kämpfte gegen die Verheerungen des Hurricans Mitch. Seit 2006, nach mehreren Wahlsiegen ist das ehemalige Mitglied der FSLN Daniel Ortega Präsident von Nicaragua. Mit seiner zu Esoterik neigenden Ehefrau Rosario Murillo versucht er seit einiger Zeit, sich zu einer Art Königspaar von Nicaragua zu stilisieren, mit Hilfe einer Christianisierungs-Kampagne, die das ganze Land mit Verantaltungs-Parks überzieht und christliche Werte aus allen offiziellen Kanälen über die Bevölkerung ergießt. Ortega und seine Mannschaft meinten offenbar, mit dem bewährten Opium für das Volk ihre Stellung festigen zu können.

Jetzt hat die nicaraguanische Regierung eine Reform des Sozialstaats in Angriff genommen, die erstens alle Klassen zur Kasse bittet und zweitens die Pensionen radikal kürzt.

Nicaragua hatte kürzlich den IWF zu Gast. Das ist bemerkenswert, als der IWF 2016 Nicaragua wegen guter Ergebnisse verlassen hatte.

Der IWF besuchte also Nicaragua anscheinend auf einer Art Goodwill-Tour, ohne wirkliche Drohgebärden. Dennoch nahm die nicaraguanische Regierung das zum Anlaß, den Sozialstaat umzubauen.
Der Grund dafür erschließt sich dem unbefangenen Beobachter nicht.

Die angestrebten Erhöhungen von Abgaben und Verringerungen von Zahlungen stellen offensichtlich die Existenzbedingungen vieler Nicaraguaner in Frage. Gegen die Proteste setzt die Regierung alles an Gewalt ein, was ihr zur Verfügung steht, sogar das Militär, das traditionell sandinistisch ist.

Wem nützt das?

Für alle Infos zu der Angelegenheit steht das Forum zur Verfügung.

]]>
http://NestorMachno.blogsport.de/2018/04/22/ein-neuer-mann-in-kuba/feed/
Imperialismus und Säbelrasseln http://NestorMachno.blogsport.de/2018/04/14/imperialismus-und-saebelrasseln/ http://NestorMachno.blogsport.de/2018/04/14/imperialismus-und-saebelrasseln/#comments Sat, 14 Apr 2018 22:16:49 +0000 nestormachno Antikapitalismus Recht und Gewalt Ideologie Imperialismus Krieg http://NestorMachno.blogsport.de/2018/04/14/imperialismus-und-saebelrasseln/ IM VORZIMMER ZU WELTKRIEG III

Ich eröffne hier einmal eine neue Update und Diskussionplattform zum Thema Syrienkrieg – USA-Russland-Konfrontation – verrückte Politiker in der EU – und sonstiger Größenwahnsinn und Zerstörungswut rund um den nahen Osten.

Bitte hierher posten, was bisher unter „Entenproduktion“ lief, weil dort ist der Diskussionsthread schon ziemlich lang und deshalb schwerfällig.

]]>
http://NestorMachno.blogsport.de/2018/04/14/imperialismus-und-saebelrasseln/feed/
Neues von der Schuldenfront http://NestorMachno.blogsport.de/2018/04/13/neues-von-der-schuldenfront-2/ http://NestorMachno.blogsport.de/2018/04/13/neues-von-der-schuldenfront-2/#comments Fri, 13 Apr 2018 19:09:03 +0000 nestormachno Antikapitalismus Geld & Kredit Imperialismus öffentliche Schulden (Staaten, Länder, Gemeinden) http://NestorMachno.blogsport.de/2018/04/13/neues-von-der-schuldenfront-2/ HANDELSKRIEG UND KONFRONTATION – SCHLECHT FÜRS G’SCHÄFT

Seit einiger Zeit hören wir, daß es in Europa wieder aufwärts geht: Wachstum stellt sich ein!

Das ist darauf zurückzuführen, daß das Kreditkarussell wieder in Gang gesetzt wurde: die Staaten haben Kredit aufgrund des EZB-Aufkaufs-Programms, und die Banken vergeben vermehrt Kredite an Konsumenten, was den Konsum anregt. Sie haben offensichtlich Garantien von der Politik bekommen, daß sie notfalls wieder gerettet werden, wenn die Konsumenten großflächig zahlungsunfähig werden, wie bei Subprime 2007 ff.

Gleichzeitig schränken Sanktionen, Strafzahlungen – von Banken, Autofirmen und Sanktionsbrechern – und Protektionismus das Geschäft weltweit ein.

Die Schuldenberge wachsen also, während die Gewinne, die sie eigentlich beglaubigen sollen, sich verringern.

Schon warnt Christine Lagarde, daß das nicht gut gehen wird:

„IWF-Chefin Christine Lagarde sieht zunehmende Gefahren für den globalen Konjunkturaufschwung. Ihren Worten zufolge brauen sich „dunkle Wolken“ über der Weltwirtschaft zusammen, etwa durch den von US-Präsident Donald Trump befeuerten Handelsstreit sowie andere Risiken.
Die Länder müssten die momentan guten Zeiten nutzen, um sich widerstandsfähiger gegen Krisen zu machen, sagte Lagarde am Mittwoch in Hongkong.“ (Luzerner Zeitung, 11.4.)

Ja, wenn das nur so einfach ginge! Wie nach dem Stein der Weisen suchen die guten Leute von IWF, Weltbank und ähnlichen Institutionen heute nach der ultimativen Anti-Krisen-Strategie.

Dazu kommt noch, daß ihre Prognosen immer möglichst positiv sein müssen, um nicht das zarte Pflänzchen des Wachstums „krankzureden“. Im Jahr darauf wird dann eingestanden, man sei etwas zu „optimistisch“ gewesen.

In der EZB sind sich nicht alle einig, was zu tun sei. Während die einen meinen, inzwischen sei doch alles in Ordnung und man könnte doch die Geldpolitik ändern –

„EZB-Ratsmitglied Nowotny drängt auf Geldpolitikwende der EZB (…)
Um die Konjunktur und die Inflation anzuheizen, pumpen die Währungshüter seit drei Jahren über den Kauf von Staatsanleihen und anderen Wertpapieren riesige Summen in das Finanzsystem. Die Geschäfte sollen noch bis mindestens Ende September fortgesetzt werden. Die meisten Experten gehen inzwischen davon aus, dass sie noch heuer gestoppt werden. Nowotny sagte, der nächste Schritt müsse es sein, die Zukäufe zu beenden und damit die aufgeblähte EZB-Bilanz zurückzufahren.“ (Finanzen.at, 10.4.)

– sehen das andere keineswegs so:

„Die EZB hat sich in einem ungewöhnlichen Schritt von ihrem eigenen Ratsmitglied Nowotny distanziert. Dieser hatte Hoffnungen auf eine baldige Wende in der Geldpolitik geweckt. … Dies seien die Ansichten von Gouverneur Nowotny, erklärte ein EZB-Sprecher am Dienstag allerdings kurz nach Veröffentlichung des Interviews. Sie repräsentierten nicht die Sicht des EZB-Rats. … Nowotny hatte Reuters unter anderem gesagt, die EZB werde wohl ihr billionenschweres Anleihen-Kaufprogramm bis zum Jahresende auslaufen lassen.“ (DWN, 10.4.)

Nur: wenn das Aufkauf-Programm eingestellt wird, sind die Länder Südeuropas wieder pleite, und die Eurokrise kehrt zurück.
Der Streit in der EZB hat daher ein Nord-Süd-Gefälle. Die Länder mit guten Kredit-Aussichten wollen ein Ende des Aufkauf-Programms, die in Südeuropa, vor allem der EZB-Chef Draghi, wollen davon nichts wissen. So ist die Staatsverschuldung Italiens inzwischen auf 2,266 Billionen Euro gewachsen, Tendenz steigend. Das macht 134 % von Italiens BIP aus. Erdbebenschäden, Bankenrettungen und ein völliges Abschiffen des Südens machen weitere Schuldenaufnahme notwendig. Daran spießt sich auch das Zustandekommen einer neuen Regierung in Italien, und nicht nur an den schillernden Persönlichkeiten der Wahlsieger.
Und auch wenn Weidmann, Novotny und andere meinen, jetzt sei doch genug mit der Subventionierung der südeuropäischen Staaten durch die EZB: Sie hängen alle im gleichen Euro und können sich schwerlich eine neue Eurokrise leisten.

Die USA haben 21,13 Billionen Dollar (17,133 Billionen Euro) Schulden, was 105 % ihrer Wirtschaftsleistung ausmacht. (DWN, 12.4.) In den USA ist eine Anhebung des Leitzinses geplant, was den Schuldendienst und damit auch die Gesamtschuld weiter ansteigen lassen würde. Ebenso würde eine Erhöhung des gesamten nationalen Zinsniveaus die Konsumentenkredite verteuern, was auch wieder zu einem Crash führen könnte. Subprime läßt grüßen! Diesmal sind es allerdings nicht die Hypothekarkredite, sondern Auto- und Bildungskredite, die die Schuldner überfordern könnten.

Sollte aber die Fed die Zinsen erhöhen und die EZB nicht, so könnte sich viel Finanzkapital in die Dollar-Anleihen verlagern und den Eurobondmarkt verlassen, weshalb die EZB noch stärker in den Eurobondmarkt hineinbuttern müßte.

Das Pyramidenspiel setzt sich also fort.

]]>
http://NestorMachno.blogsport.de/2018/04/13/neues-von-der-schuldenfront-2/feed/
Wie geht Feindbildpflege? http://NestorMachno.blogsport.de/2018/03/31/wie-geht-feindbildpflege/ http://NestorMachno.blogsport.de/2018/03/31/wie-geht-feindbildpflege/#comments Sat, 31 Mar 2018 10:30:55 +0000 nestormachno Antikapitalismus Postsozialismus Linke Nationalismus Ideologie Imperialismus Krieg http://NestorMachno.blogsport.de/2018/03/31/wie-geht-feindbildpflege/ RUSSLAND IST AUF JEDEN FALL AGRESSIV, IMPERIALISTISCH USW.

Hier an den Diskussionen sieht man, wie sehr die Feindbildpflege auch bei Leuten vorankommt, die sich als „kritisch“ betrachten.

Eine der fundamentalen Dinge, die zur Feinbildpflege gehören, ist:

Was der eigenen Herrschaft zugestanden wird, wird der fremden abgesprochen.

Was die militärischen Ziele von EU und NATO angeht, hat Nietzsche schon alles Nötige geschrieben:

„Keine Regierung gibt jetzt zu, daß sie das Heer unterhalte, um gelegentliche Eroberungsgelüste zu befriedigen; sondern der Verteidigung soll es dienen. Jene Moral, welche die Notwehr billigt, wird als ihre Fürsprecherin angerufen. Das heißt aber: sich die Moralität und dem Nachbar die Immoralität vorbehalten, weil er angriffs- und eroberungslustig gedacht werden muß, wenn unser Staat notwendig an die Mittel der Notwehr denken soll; überdies erklärt man ihn, der genau ebenso wie unser Staat die Angriffslust leugnet und auch seinerseits das Heer vorgeblich nur aus Notwehrgründen unterhält, durch unsere Erklärung, weshalb wir ein Heer brauchen, für einen Heuchler und listigen Verbrecher, welcher gar zu gern ein harmloses und ungeschicktes Opfer ohne allen Kampf überfallen möchte. So stehen nun alle Staaten jetzt gegeneinander: sie setzen die schlechte Gesinnung des Nachbars und die gute Gesinnung bei sich voraus.“ (Nietzsche, Menschliches, Allzumenschliches/Der Wanderer und sein Schatten)

Leute, die auf diesen Umstand hinweisen, werden zu Parteigängern des Feindes erklärt und ihnen jede Glaubwürdigkeit abgesprochen. Davon lebt auch der Vorwurf der „Trolle“.

Es ist also ein Schulterschluß verlangt, wobei „westliche Werte“ und Demokratie aufgefahren werden, womit der zweite Hauptsatz der Feindbildpflege ausgesprochen ist:

An unserem Wesen soll die Welt genesen.

Das muß man dann auch mit Feuer und Schwert verbreiten. Wer sich dagegen sträubt, ist ein ganz Böser, und ein Agent des Feindes.

Ein drittes wichtiges Moment ist, den Feind in Form der fremden Führer dingfest zu machen. Zunächst einmal werden das gute und arglose Volk und ihre machiavellischen Führer auseinander dividiert und es sozusagen als Dienst am Kunden dargestellt, wenn man die Bevölkerung von diesen Monstren befreit.

„Wenn heut ein Staat eine fremde Kronkammer einverleibt haben möcht, sagt er entrüstet, daß er hin muß, weil dort unrediche Besitzer sind oder Minister, die sich mit Stuten verheiraten, was das Menschengeschlecht herabsetzt. Kurz, keiner von den Staaten billigt seine eigenen Motive für den Krieg, sondern er verabscheut sie und schaut sich nach andern, besseren um.“ (Brecht, Flüchtlingsgespräche)

Wenn die angebliche fromme Schafsherde aber nicht mitspielt und zu ihren Führern steht, so ist klar, daß das ganze Volk auch schlecht ist und deshalb mit Krieg überzogen gehört, wo auch Zivilisten, Frauen und Kinder vernichtet werden müssen, weil sie den falschen Herren untertan sind.

Die Debatten, die inzwischen in der Ex-Linken bezüglich Rußlands geführt werden, erinnern mich an Erich Mühsams Entsetzen angesichts des Beginns des I. Weltkriegs: die ganze Schwabinger Boheme, auf die er als revolutionäres Subjekt gesetzt hatte, lief und meldete sich freiwillig, um an vorderster Front dabei sein zu können.

]]>
http://NestorMachno.blogsport.de/2018/03/31/wie-geht-feindbildpflege/feed/
Entenproduktion, Marke West http://NestorMachno.blogsport.de/2018/03/13/entenproduktion-marke-west/ http://NestorMachno.blogsport.de/2018/03/13/entenproduktion-marke-west/#comments Tue, 13 Mar 2018 13:22:46 +0000 nestormachno Antikapitalismus Postsozialismus Ideologie Imperialismus Krieg Gesundheit http://NestorMachno.blogsport.de/2018/03/13/entenproduktion-marke-west/ DIE KONSTRUKTION EINER „RUSSISCHEN SPUR“

An den „Beweisen“, wie hinter der Vergiftung eines ehemaligen – inzwischen im Ruhestand befindlichen, d.h. wertlosen – Doppelagenten Skripal das alte und neue Reich des Bösen, also Moskau stecken soll, kann man den Verfall der Medien studieren, und auch, für wie blöd die Produzenten dieser Fake News ihr Publikum inzwischen halten.

Nachdem der Typ und seine Tochter unter sehr mysteriösen Umständen bewußtlos auf einer Parkbank aufgefunden worden waren, wurde sofort gesagt: da steckt sicher Rußland dahinter!
Dabei könnte man an den Umständen ihrer Vergiftung und Lokalisierung als erstes ablesen, daß es offenbar in Großbritannien seltsam zugeht, wenn dort so einfach in der Öffentlichkeit mit tödlichen Giften hantiert werden kann, ohne daß es jemandem auffällt.
Bevor irgendwie auch nur klar ist, wie die Betroffenen mit dem Gift in Berührung kamen und dann auf einer Parkbank landeten, haben die „Experten“ schon herausgefunden, daß es sich um ein russisches Nervengift handelt, womit der Beweis für die Hand Moskaus geliefert ist!
Um was für eine Art von „Experten“ handelt es sich hier? Um Chemiker offenbar nicht, sondern um Propaganda-Fachleute, denen kein Trick zu plump ist.
Diese Expertenmeinung wurde von der britischen Premierministerin im Parlament verkündet, um ihre Experten offentlich zu stützen und dem ganzen Schmarrn eine Art Objektivität verleihen – wenn sogar die Regierungschefin den Unsinn glaubt, so muß er doch die reine Wahrheit sein!

Für dieses angebliche Nervengift „Novitschok“ existiert (seit wann?) ein englischer Wikipedia-Eintrag und ein russischer Pseudo-Wikipedia-Eintrag, weil die redaktionelle Gestaltung der russischen Wikipedia doch einiger Qualitäts-Kontrolle zu unterliegen scheint. Es war nur peinlich, und ist vielen Lesern auch aufgefallen, daß es auf Russisch unter diesem Ausdruck nur Tomaten und einen Zeichentrickfilm gab. In Rußland wußte man also bis dato gar nichts von diesem angeblich so wirksamen Gift, was natürlich wieder ein Beweis ist, wie top secret das ganze war!

Auf Grundlage des englischen Wikipedia-Eintrags erschienen innerhalb von 2 Tagen in allen möglichen Zeitungen Artikel, die die Leser mit dieser heißen Information versorgten. Niemand schien es zu stören, daß sie erstens von Wikipedia ohne weitere Überprüfung abschrieben und auch die „russische Spur“ praktisch als bewiesen ansahen, obwohl nach wie vor völlig unklar ist, wie diese beiden Personen überhaupt zu dieser Vergiftung kamen.
Wenn man dem ganzen am Internet ein wenig nachgeht, so scheint es sich bei diesem „Novitschok“ um eine Abart von Senfgas zu handeln, was ja leider weltweit überhaupt nichts Besonderes in der chemischen Kriegsführung ist. Ob es diese besondere Art in der SU jemals gegeben hat oder das eine Erfindung von Agenten und Geheimdienstlern war, die sich seinerzeit damit wichtig machen wollten, daß sie schrieben: „Ich weiß was!“, bleibt dahingestellt. Zumindest für den westlichen Leser.
Die Frage stellt sich aber, ob es überhaupt bei einer nachträglichen Untersuchung von „gewöhnlichem“ Senfgas zu unterscheiden ist, das in diversen Arsenalen westlicher Streitkräfte lagert. Um so mehr, als dieses „Novitschok“ ja derart top secret war, daß über seine chemische Zusammensetzung gar nichts bekannt sein kann.
Senfgas wurde z.B. vom Irak im Krieg gegen den Iran und 1988 gegen die irakisch-kurdische Stadt Halabdscha eingesetzt. Auch Großbritannien, die USA und diverse andere NATO-Staaten besitzen und erzeugen Senfgas. Gerade deshalb ist es vermutlich so wichtig, eine besondere russische Art davon zu erfinden und „nachzuweisen“, um von anderen Beständen, die ja noch dazu sehr in der Nähe sind, abzulenken.

Die „Komsomolskaja Pravda“ ist der Sache nachgegangen und kommt zu folgenden Ergebnissen: Über dieses Novitschok gab es bereits seit den 70-er Jahren Gerüchte, es sollte sich um ein super-wirksames Nervengift handeln. Ob das überhaupt existierte, oder ein Flop war und nach dem Zusammenbruch der SU zerstört oder die Forschung danach aufgegeben wurde, ist auch unbekannt. Ein georgischer Unternehmer soll damit vergiftet worden sein, aber vielleicht wollte sich mit dieser Information nur jemand wichtig machen. Auch bei diesem Vergiftungsfall wurde nie etwas Genaues nachgewiesen.

Schließlich weist die „KP“ wie auch schon beim Fall Litvinenko darauf hin, daß es zum Umbringen mißliebiger Leute im Ausland heute wahrlich unkompliziertere und weniger auffällige Methoden gäbe.

Ein von der „KP“ befragter Chemiker und Experte für Chemiewaffen, Anton Utkin, macht auf folgenden Umstand aufmerksam:
Das Gift kann nur dann eindeutig nachgewiesen werden, wenn seine chemische Zusammensetzung bekannt ist.
Wenn sie jedoch den Chemikern, die diese Substanz diagnostiziert haben, bekannt ist, so können sie selber sie auch herstellen.
Es läßt sich also dann nicht mehr feststellen, daß diese Substanz aus Rußland kommt, sondern sie könnte von jedem hergestellt werden, dem ihre Zusammensetzung bekannt ist.

Schließlich erinnert Utkin auch noch im Vorbeigehen an Litvinenkos Fall und weist darauf hin, daß es kein gutes Licht auf die britischen Geheimdienste wirft, wenn Leute mit tödlichen chemischen oder radioaktiven Substanzen einfach so frei im Lande herumlaufen können.

]]>
http://NestorMachno.blogsport.de/2018/03/13/entenproduktion-marke-west/feed/
Katalonien, Fortsetzung 3 http://NestorMachno.blogsport.de/2018/03/05/katalonien-fortsetzung-3/ http://NestorMachno.blogsport.de/2018/03/05/katalonien-fortsetzung-3/#comments Mon, 05 Mar 2018 21:57:26 +0000 nestormachno Antikapitalismus Recht und Gewalt Nationalismus Ideologie Die Marktwirtschaft und ihre Unkosten http://NestorMachno.blogsport.de/2018/03/05/katalonien-fortsetzung-3/ EINIGENDES UND TRENNENDES

Ende Oktober 2017 wurde der Notstandsparagraph 155 in Katalonien verhängt, die katalanische Regionalregierung abgesetzt und eine Art Sachwalter-Regierung unter Leitung der PP-Politikerin Soraya Saenz de Santamaria eingesetzt. Manche katalanischen Politiker flüchteten ins Ausland, andere wurden verhaftet, wieder andere gingen nach einer Art Treueeid auf die spanische Verfassung frei.
Die Unabhängigkeitsbestrebungen werden als eine Art Hoch- und Landesverrat betrachtet und die Justiz ist am Zug, um diese Art von Delikt zu untersuchen und zu bestrafen.
Die Wahlen am 21. Dezember erbrachten eine knappe parlamentarische Mehrheit für die Separatistenparteien. Seither streiten sich diese, wie sie wieder eine neue Regierung stellen könnten. Solange es hier zu keiner Einigung kommt, bleibt die Zwangsverwaltung durch Madrid.

1. Der spanische Staat: Justiz und Parteien

Erstens stellt schon diese Notstandsregierung ein Novum in der EU dar. In keinem EU-Staat wurde seit 1991 der Staatsnotstand ausgerufen, auch nicht für eine einzelne Region. Es ist also ein Präzedenzfall, der hier abläuft, und sicher von vielen Politikern genau beobachtet wird.
Es handelt sich um eine Art demokratiepolitisches Experiment: Die Verfahrensformen der Demokratie haben sich gegen ihren Grundlage – Verwaltung des Profitemachens und der Klassengesellschaft – gekehrt, und gar nicht dem Inhalt nach: Kommunismus wollten die Separatisten ja nicht einführen. Es wird um die Aufsicht, die Verwaltung des Geschäftemachens gestritten, und um die dabei entstehende Beute, wie bei zwei Mafia-Clans, die einander das Territorium streitig machen.

Es ist weiters ein Unding oder eine Art Quadratur des Kreises, mit Hilfe der Justiz die staatliche Einheit wiederherstellen zu wollen, weil diese einer funktionierenden Justiz vorangehen muß. Das Recht beruht schließlich auf einem durchgesetzten Gewaltmonopol.
Die Justiz betritt hier auch völliges Neuland. Bezeichnenderweise konzentriert sie sich bei ihren Ermittlungen aufs liebe Geld. Die widmungswidrige Verwendung öffentlicher Gelder rückt in ins Zentrum ihres Interesses. Hier erscheint es für die ermittelnden Staatsanwälte und Richter am einfachsten, strafbare Handlungen nachzuweisen. Aber auch so werden erstmals juristisch-demokratiepolitisch ganz neue Fragen aufgeworfen: Ist es zulässig oder strafbar, wenn mehrheitlich gewählte Bürgermeister aus ihrem Gemeindebudget Geld für den Prozess der Unabhängigkeit zur Verfügung stellen? Schließlich können sie behaupten, sie hätten von ihren Gemeindebürgern dafür das Mandat erhalten. Dann wären die betreffenden Geldsummen aber nicht „veruntreut“, sondern widmungsgemäß verwendet worden.

Schließlich ist auch eine andere Art von Einheit gefährdet. Die spanische Regierung droht zu stürzen. Schon bei den Wahlen 2015/2016 gelang das Erreichen einer Mehrheit nicht. Inzwischen ist die PP am Zerbröseln. In Katalonien erreichte sie 4% der Stimmen. Der Koalitionspartner wittert aufgrund der katalanischen Wahlen Morgenluft und meldet Regierungsanspruch an. Neuwahlen stehen vor der Tür. Bis heute konnte kein Budget für 2018 erstellt werden.
Jetzt rührt sich auch die Sozialistische Partei, um sich für diese Wahlen zu positionieren, da die katalanischen Wahlen auch für die Bundes-SP nichts Gutes verheißen. Sie bemüht sich, sich zu profilieren und gegen die Staatsbürger-Partei in Stellung zu bringen – mit äußerst dümmlichen Manövern, deren Mißerfolg absehbar ist.

Es ist also keine starke Hand in Sicht, die das Vertrauen in die Regierung wiederherstellen könnte – es sei denn, die Staatsbürger-Partei schafft es, Neuwahlen zu erzwingen, aus denen als Sieger hervorzugehen und dann das Ruder auch zu führen, das sie in die Hand bekommen könnte.

2. Die Separatisten

An den 3 Parteien, die für die Unabhängigkeit eintreten, läßt sich sehen, wie einerseits das Streben nach einer eigenen Nation alle Gegensätze ein Stück weit zudeckt, andererseits aber doch nicht. Die Partei der katalanischen Unternehmerschaft (PDeCat/JxCat) und die Volksfront-Kandidaten (CUP), die u.a. die Banken verstaatlichen wollen, eint wirklich nur der Wille zu einem eigenen Staat. Dazu kommt die Esquerra, die laut ihrem Parteiprogramm sehr ehrgeizige Pläne hat: Endlich die Monarchie abzuschütteln und Groß-Katalonien zu errichten.

In der jetzigen Situation, wo eine Einigung vonnöten wäre, um wieder eine agierende katalanische Regierung auf die Beine zu stellen, treten eher die Differenzen zutage. Man kann sich angesichts dessen gut vorstellen, was los wäre, würde Katalonien wirklich unabhängig.

Die PDeCat wollte zunächst ihren im Exil befindlichen Präsidenten einsetzen, um erstens seine Rechtmäßigkeit zu bekräftigen, und zweitens selbst die Regierung zu stellen. Die Esquerra wiederum hielt ihren eingesperrten Chef für eine bessere Visitenkarte und wollte es auch ausnützen, daß sie inzwischen den katalanischen Parlamentspräsidenten stellt. Sie schlug eine Kandidatin von sich vor, die dann der Parteichef Junqueras aus dem Gefängnis fernsteuern könnte. Das wollte wieder die PDeCat nicht, weil sie immerhin mit ein paar anderen Miniparteien zusammen 2 Mandate mehr als die Esquerra hat und die Macht selber in der Hand haben möchte. Dazu kommt noch die Komplikation, daß die exilierten Abgeordneten nicht mitstimmen dürfen.

Die Volksfront-Karikatur CUP hingegen hat sehr an Popularität verloren und will sich darüber in Position bringen, sich als Zünglein an der Waage besonders radikal zu geben …

Zusammenfassung:

Es kommen keine Mehrheiten zustande, der Notstandsparagraph wird verlängert, das Budget kommt nicht voran und die Parteienkonkurrenz behindert die Regierungsbildung und das Regieren überhaupt.
Auch in dieser letzteren Hinsicht ist Spanien eine Art Vorreiter in der EU.

Aber gleichzeitig hört man, Spanien käme in Sachen Wachstum voran, die Wirtschaft hätte sich erholt.
Geht Kapitalismus vielleicht ohne Regierung?
Wir werden sehen …

]]>
http://NestorMachno.blogsport.de/2018/03/05/katalonien-fortsetzung-3/feed/
Pressespiegel El País, 21. & 25. Februar http://NestorMachno.blogsport.de/2018/02/26/pressespiegel-el-pais-21-25-februar/ http://NestorMachno.blogsport.de/2018/02/26/pressespiegel-el-pais-21-25-februar/#comments Mon, 26 Feb 2018 13:05:38 +0000 nestormachno Antikapitalismus Postsozialismus Ideologie Imperialismus http://NestorMachno.blogsport.de/2018/02/26/pressespiegel-el-pais-21-25-februar/ FAKE NEWS AUS ST. PETERSBURG

Die Zeitung „El País“ ist besessen von der angeblichen „Lügenfabrik“ Jewgenij Prigozhins in St. Petersburg namens „Agentur für Internetforschung“ (AII), die seit einigen Jahren als besonders perfide Waffe Rußlands im Kampf um die Deutungshoheit über die jeweiligen imperialistischen Fortschritte und innenpolitischen Machtkämpfe in den westlichen Medien gehandelt wird.

Diejenige Zeitung, die sich als eine Art Flaggschiff des spanischen Überganges zu Demokratie versteht, schäumt vor Wut, daß es den Russen anscheinend gelungen ist, unter geschickter Ausnutzung der sozialen Medien ihre Propaganda unters Volk zu bringen – sowohl unter das eigene als auch unter das europäische und amerikanische.

Man erfährt dabei aus zwei Artikeln vom 21. und 25. Februar ganz unerhörte Dinge:

1. Propaganda kostet Geld!

„Die Organisation namens Projekt Lachta hatte ein monatliches Budget von 1,25 Mill. Dollar.“ (21.2.)

Während natürlich die Mediengruppe PRISA, zu der El País gehört, keine nennenswerten Summen bewegt.

Oder ist es ein Verbrechen der Propagandaabteilung, daß sie eine non-Profit-Organisation ist, und aus dem Restaurations-Imperium von Prigozhin finanziert wird?
Lobbyisten, Sponsoren und Mäzene gibt es nämlich nur bei „uns“, in Rußland ist das schon ein besonderes Verbrechen.
NGOs existieren auch nur unter westlicher Patronanz, dortige sind lauter Trolle und Agenten, unsrige hingegen selbstlose Engel.

Oder wird diese Abteilung womöglich aus dem Budget bezahlt, vom KGB oder irgendwelchen anderen sinistren Institutionen? Noch schlimmer! Eine Regierungs- oder Geheimdienst-Abteilung, als Privatfirma getarnt!
Sowas gäbe es bei uns niiiiiiee!

2. Die Lügenfabrik zahlt schlecht!

Der ehemalige Mitarbeiter der AII Marat Mindijarow „verdiente zwischen 40.000 und 50.000 Rubel, bei einem Arbeitstag von 12 Stunden. Auf 2 Arbeitstage folgten 2 freie Tage. (Ein Euro entspricht 69 Rubel.)“ (25.2.)

Nun ja, vor der Ukraine-Krise und den Sanktionen stand der Euro bei 45 Rubel, da war das kein so schlechtes Gehalt für Rußland.
Daß in den ehemals sozialistischen Ländern die Gehälter niedriger sind, ist ansonsten für westliche Medien ganz normal, obwohl man sich angesichts des aufgrund der hohen Importe beinahe westlichen Preisniveaus für diverse Konsumgüter schon fragt, wie die Leute damit über die Runden kommen.

Bei denjenigen, die sich mit Facebook beschäftigten, war das Gehalt höher, da kam aber der Informant von El País nicht hinein, weil er zu schlecht Englisch sprach.

Also so schlecht zahlt die Firma gar nicht, aber dann ist eben das der Skandal: für Lügen werden sie gut bezahlt!

3. Sie beschäftigt viele Leute!

Bei solchen bescheidenen Gehältern kann sie für diese lumpigen 1,25 Millionen Dollar (1 Million Euro) jede Menge Fake News-Produzenten anstellen:

Mindijarow erzählt, er saß „mit einer 20-Personen-»Brigade« in einem Büro. In jedem der 4 Stockwerke des Gebäudes befanden sich zwischen 8 und 10 solcher Büros mit der gleichen Anzahl von Arbeitern. Sodaß … in dem Gebäude mehrere 100 Leute beschäftigt waren.“

Um die 720 Leute. Ist das viel für eine Medienfirma?

Bei der New York Times arbeiten einige Leute.
Bei der NSA gibt es zwar keine solche Aufstellung, aber ein Foto des Hauptquartiers und des Parkplatzes zeigt, daß dort auch nicht gerade wenig Leute arbeiten.

Hier bei uns sind das tolle Arbeitgeber, die Arbeitsplätze schaffen und den Menschen auch die Möglichkeit geben, gleichzeitig dem Vaterland einen wichtigen Dienst zu erweisen. (Was so Schufte wie Edward Snowden, der zum Feind übergelaufen ist, leider nicht zu würdigen wissen!)

In Rußland hingegen sind das bestenfalls unglückliche Arbeitslose, die begreiflicherweise in diesem „Räderwerk“ landen, bis sie etwas Besseres gefunden haben. Wie der Herr Mindijarow, der inzwischen als Bote arbeitet. (Man weiß nicht, für Geheimbotschaften oder Pizza, aber immerhin besser als in der Lügenfabrik.)

Oder aber Leute wie der Betreuer der Auslandsabteilung, Dzhejchun Aslanow, der von dem Sonderermittler Mueller auf eine Art Interpol-Liste gesetzt wurde und deshalb überall verhaftet werden kann, obwohl aus den ganzen Berichten über Mueller und die Liste nie hervorgeht, was jetzt genau das international strafbare Verbrechen Aslanows sein soll. Der Typ macht Fake News und gehört deshalb in ein Hochsicherheitsgefängnis!
(Mir würden da viele Kandidaten aus westlichen Medien und sogar Politiker einfallen, die nach den gleichen Kriterien wie Aslanow auch in eine solche Institution passen würden.)

4. Die Entenproduktion

Man erfährt über die Erzeugung der Fake News vor allem, daß sie mit besonders fiesen Methoden vorgegangen ist: mit Hilfe von falschen Profilen bei Facebook, Twitter und anderen Internet-Firmen dieser Art wurden Nachrichten in die Welt gestreut.
Erstens bieten die sozialen Medien mit ihrer virtuellen Welt eben wirklich sehr viel Raum für dergleichen Geistersubjekte. Es ist sowohl dem Ärger der USA darüber, wie ihre Internet-Erfindungen von Russland genutzt werden, als auch dem Ärger des El País darüber, daß seine publizistische Tätigkeit durch dergleichen Manöver ergänzt bzw. gestört wird, anzumerken, daß da der pure Neid am Werk ist.

Agenten der USA-Geheimdienste sitzen natürlich schon lange in Facebook und Twitter und spionieren dort unter fremdem Namen. Es ist auch möglich, daß sie die sozialen Netzwerke für Anwerbung neuer Leute nutzen.
Aber die Idee, diese Plattform für politische Propaganda zu nutzen, scheint diesen Geistesgrößen nicht gekommen zu sein. Diese Idee hatten die Russen. Und wenn die Nachrichten über die Agentur AII stimmen, so dürfte sich diese Propagandaschiene als relativ preisgünstig erweisen im Vergleich zu westlichen Medienunternehmen.

Es ist überhaupt nicht ersichtlich, was an dieser Art der Benützung der sozialen Medien illegal oder strafbar sein sollte. Die ganze Entrüstung soll offenbar den Umstand verdecken, daß da offenbar wer anderer schlauer war und die Weltmacht Nr. 1 mit ihren eigenen Waffen geschlagen hat. Und das angeblich, laut FBI, seit 2014, und keiner hats gemerkt! NSA und CIA haben offenbar geschlafen, diese Papiertiger!

Jetzt zum Inhalt dieser Enten, da wurden die spanischen Journalisten übrigens kaum fündig: In einem Artikel wird erwähnt, daß sich Obama in Indien einen Kaugummi aus dem Mund nahm und diese Episode dann das bei der „Lügenfabrik“ breitgetreten wurde. Der Kaugummi war aber echt!
Fake News?

Dann erzählt Mindijarow noch, daß oft offizielle Medien die Themen, die sie in den sozialen Medien verbreitet hätten, aufgenommen und über ihre Kanäle verbreitet hätten.
Das zeigt aber weniger die Gefinkeltheit der russischen Propaganda, sondern mehr die intellektuelle Verkommenheit der Mainstream-Medien, die Nachrichten nicht recherchieren, sondern offenbar jede Menge Blödsinn von Agenturen oder sozialen Medien übernehmen.

5. Ein Unternehmer steckt dahinter!

Prigozhin ist ja auch so eine Art lebendige Unmöglichkeit. Der ist nicht einmal ein echter Oligarch, der sich mit Hilfe von miesen Geschäften und Schwarzhandel auf typisch russische Art illegal bereichert hat.
Der hat sich nämlich vom Betreiber eines Würschtlstands zum Besitzer eines Gastronomie-Imperiums hinaufgeturnt, mit hervorragenden Beziehungen zur Macht, das kann ja nicht mit rechten Dingen zugegangen sein.
Vom Tellerwäscher zum Millionär, das gibt es nämlich nur in der freien westlichen Welt.

FAZIT

Was erfahren wir über die russische Lügenfabrik?
Lauter Dinge, die eigentlich gar keine Überraschung sind. Gewöhnliche und unbedeutende Dinge werden zu Sensationen aufgeblasen. Die zwei Artikel fallen genaugenommen unter das, was der Lügenfabrik als „Fake News“ vorgeworfen wird.

]]>
http://NestorMachno.blogsport.de/2018/02/26/pressespiegel-el-pais-21-25-februar/feed/
Was gibts eigentlich Neues zum Thema Brexit? http://NestorMachno.blogsport.de/2018/02/20/was-gibts-eigentlich-neues-zum-thema-brexit/ http://NestorMachno.blogsport.de/2018/02/20/was-gibts-eigentlich-neues-zum-thema-brexit/#comments Tue, 20 Feb 2018 14:56:49 +0000 nestormachno Antikapitalismus Geld & Kredit Nationalismus Ideologie Die Marktwirtschaft und ihre Unkosten Imperialismus Migration http://NestorMachno.blogsport.de/2018/02/20/was-gibts-eigentlich-neues-zum-thema-brexit/ DAS AUSTRITTS-THEATER

Über eineinhalb Jahre ist es jetzt her, daß bei einer Abstimmung in Großbritannien die Mehrheit der Wähler entschieden hat, der EU den Rücken kehren zu wollen.

Das löste bei den Politikern und Medien der EU einen Schock aus. Wie ist es möglich, daß jemand diese tolle Staatengemeinschaft verlassen will? Die ganze Propagandamaschinerie für dieses imperialistische Staatenbündnis hatte auf einmal Sand im Getriebe. Die Austritts-Option gab es nämlich in den EU-Verträgen – ähnlich wie in der jugoslawischen Verfassung – nur aus dem Grund, daß damit die Freiwilligkeit des Dabeiseins noch einmal unterstrichen sein sollte, aber nicht deshalb, damit sie auch wahrgemacht würde.

Ein Austritt war nicht vorgesehen, das ganze Prozedere dazu fehlte, ein Präzedenzfall war geschaffen worden.

1. Die Gründe für die Abstimmung

So eine Abstimmung muß erst einmal angesetzt werden, sie geht also auf jeden Fall zunächst von der politischen Herrschaft aus und nicht vom einfachen Wahlvolk.

Die politische Klasse bzw. die Eliten Großbritanniens sind gespalten in der Frage, ob sie mit oder ohne EU besser gefahren wären oder fahren würden. Die Träume vom Empire wurden nie aufgegeben, und sich als Gleicher unter Gleichen mit den anderen großen Mächten der EU zu begegnen, war schon manchen zuwenig. Noch weniger gefiel Politikern der Abstieg in die zweite Reihe, der trotz der City und des Militärapparates aufgrund des fortgeschrittenen und noch weiter fortschreitenden Verlustes der produktiven Basis droht. Manche rechneten sich anscheinend in einer Rückkehr zum Commonwealth und einer Neuauflage gesonderter Beziehung zu den ehemaligen Kolonien einen Vorteil aus, mit dem ein Austritt aus der EU wettgemacht werden könnte.
Aber die umgekehrte Befürchtung, daß die bereits weit gediehenen Abhängigkeiten nicht mehr ohne größeren Flurschaden rückgängig gemacht werden könnten und vor allem der Londoner Finanzsektor durch eine Abkoppelung von der Eurozone leiden würde, war genauso vorhanden und wohlbegründet.

Als der Premierminister eine Volksabstimmung ansetzte, war er von der festen Überzeugung beseelt, daß das werte Volk ein Einsehen haben und ein sattes Ja! zu Europa zurückschallen würde, ähnlich wie sich bei dem schottischen Referendum 2014 eine relativ klare Mehrheit von 55% für den Verbleib bei Großbritannien ausgesprochen hatte. Womit er wiederum bei Verhandlungen punkten könnte, so in der Art: unsere Bürger haben trotz alledem Vertrauen in die EU, und deshalb wollen wir

2. Das unerwünschte Ergebnis

Daß sich die Mehrheit, wenn auch sehr knapp, gegen die EU positionieren würde, hatten weder der Premier selber noch die lauten Marktschreier des Brexit erwartet, die in den Tagen nach der Abstimmung von ihren Posten zurücktraten. Das Ergebnis überraschte und verstörte alle: die Politiker, die Geschäftswelt, die Propagandisten der EU im Medien und Umfrage-Instituten.
Vor allem die in den letzten Jahren populär gewordene Methode, Wahlkampfprognosen quasi als Aufforderung an die Wählerschaft zu formulieren, der sie gefälligst nachzukommen hätte, blamierte sich gründlich.

Die Publikumsbeschimpfung ließ nicht auf sich warten, und alle überboten sich in Deutungen, welchen finsteren Gefühle und heimtückischen Slogans, nicht zu vergessen die immer präsente machiavellische Hand Russlands, dieses Ergebnis hervorgerufen hätten. Von einem Generationskonflikt war die Rede, von gemeinen Rentnern, die den hoffnungsfrohen Jugendlichen ihre Zukunft verbauen, usw..
Niemand wollte zur Kenntnis nehmen, daß es genug Gründe geben kann, diese EU satt zu haben, mit der schrankenlosen Konkurrenz, der die arbeitende Menscheit dort ausgesetzt ist, und ausufernden Immobilienpreisen, die steigende Verarmung und Obdachlosigkeit verursachen.
Nein, wer gegen diese ständig schön- und alternativlos geredete EU etwas hat, muß verrückt oder dämonischen Einflüsterungen erlegen sein.

3. Die Folgen

Es folgten eineinhalb Jahre Verhandlungen, bei denen absolut nichts herausgekommen ist. Treffen werden veranstaltet, Drohungen ausgesprochen, Brexit-Themen heizen die Parteienkonkurrenz Großbritanniens an. Irgendwelche Fristen werden gesetzt – wofür? Die Freihandelsabkommen sollen erst gekündigt werden und dann auch wieder nicht, weil die Firmen auf dem Kontinent das auch nicht wollen, für die GB ein wichtiger Markt ist. Es stellt sich heraus, daß die Rest-EU mindestens genausoviel, wenn nicht mehr durch einen Austritt Großbritanniens verlieren würde.
Dann soll GB einen Haufen Geld zahlen, um austreten zu dürfen. Warum eigentlich? So genau erfährt das die Öffentlichkeit nie. Die Zahlen sind offensichtlich frei erfunden. Die Verhandler sagen einmal: kommt nicht in Frage! das nächste Mal: gegen verschiedene Vergünstigungen würden wir schon was springen lassen, das dritte Mal wieder: nein, wir zahlen keinen Cent!

Die Märkte reagieren inzwischen ziemlich indifferent. Das Pfund ist um 15% gefallen, was Großbritannien Entschuldung und Wettbewerbsvorteile gebracht hat. Eine Flucht des Finanzkapitals aus London wurde nicht registriert. Alle warten ab, was denn passieren möge – sofern etwas passiert.

Schon gibt es Bewegungen in Großbritannien, die eine neue Abstimmung veranstalten wollen, um das Votum von 2016 rückgängig zu machen.
Das wäre natürlich ganz im Sinne und auch der Tradition der EU, bei ungewünschten Abstimmungsergebnissen einfach so lange neu abstimmen zu lassen, bis das Ergebnis paßt.
Diese Tendenzen Anti-Brexit werden von den Medien sehr euphorisch begrüßt, ihr Erfolg wird sich daran bemessen, wie die politischen Eliten entscheiden.

Vielleicht beschäftigt GB die nächsten 10 Jahre sowohl die EU als ihre eigene Bevölkerung mit dem Brexit-Schmäh.
Morgen, morgen, nur nicht heute!

]]>
http://NestorMachno.blogsport.de/2018/02/20/was-gibts-eigentlich-neues-zum-thema-brexit/feed/
Das syrische Schlachtfeld – Fortsetzung http://NestorMachno.blogsport.de/2018/01/25/das-syrische-schlachtfeld-fortsetzung/ http://NestorMachno.blogsport.de/2018/01/25/das-syrische-schlachtfeld-fortsetzung/#comments Thu, 25 Jan 2018 11:20:02 +0000 nestormachno Antikapitalismus Recht und Gewalt Linke Imperialismus Krieg http://NestorMachno.blogsport.de/2018/01/25/das-syrische-schlachtfeld-fortsetzung/ WER GEGEN WEN?

Eine Zeitlang sahen sich die Medien nolens volens zu dem Eingeständnis genötigt, daß dank des Eingreifens Russlands die Tage des IS in Syrien gezählt zu sein scheinen.

Aber der syrische Bürgerkrieg hat ja noch andere Akteure, und die halten die Sache spannend.

Die USA hat ihre Militärpräsenz in Syrien kräftig ausgebaut und zwar anscheinend die Dschihadisten fallen gelassen, aber sich in den „autonomen“ Kurdenbezirken breit gemacht.
Während hierzulande linke Sympathisanten die Selbstverwaltung in Rojava feiern, findet dieses soziale Experiment inzwischen unter einer Art Besatzung der US-Streitkräfte statt.

Die USA hat offensichtlich nie ihr Ziel einer Teilung Syriens aufgegeben. Als sich der IS und andere islamistische Gruppierungen entweder zusehends als Ärgernis für die US-Interessen erwiesen, oder als kriegerische Fraktion nicht bewährten – wozu natürlich auch Russlands militärische Präsenz beitrug – wurden die Kurden Nordsyriens zusätzlich wichtiger. Als nützliche Idioten für US-Präsenz und -Einmischung.

Zu der Kurdenfrage an sich sei auch noch an das in die Hose gegangene Referendum im Nordirak erinnert. Gegen alle Ratschläge aus den eigenen Reihen, und unmißverständliche Drohungen aus Bagdad und Teheran, ein unabhängiges Kurdengebiet im Nordirak nicht zuzulassen, zogen die Barzani-Partie und ihre Klientel das Referendum durch. Sie verließen sich dabei offensichtlich auf die zugesicherte Unterstützung Israels und auf das Wohlwollen der USA, das sie als gegeben voraussetzten.
Das führte zum Verlust Kirkuks und der angrenzenden Ölfelder an die schiitische Allianz und die irakische Armee, einer de-facto Aufhebung der Selbstverwaltung im Norden und einer ziemlich bösen Diskreditierung der Führungsclique um Barzani, die auch von der Türkei fallengelassen wurde.
Die Führung der syrischen Kurden, die sowieso starke Differenzen mit Barzani & Co. hatte, las zwar vielleicht die Zeichen an der Wand, verließ sich aber weiterhin auf den Schutzschirm der USA – gegen die Beschwerden aus Damaskus, und die Drohungen aus Ankara.

Der syrischen Regierung und ihren Verbündeten Russland und Iran können diese Abspaltungstendenzen eines Teiles des Staatsgebietes und das militärische Sich-Festsetzen der USA nicht recht sein, so viel ist klar. Solange es aber um den IS und um seine Liquidierung ging, wurde diese Problematik in die zweite Reihe verdrängt.

Der IS ist inzwischen großflächig geschlagen und hat auch jegliche finanzielle Unterstützung verloren. Weder Saudi-Arabien noch Katar noch die USA lassen mehr etwas springen, seit Mosul und Raqqa gefallen sind. Der IS hat sich durch seine Taten und Propaganda bei allen beteiligten Akteuren unmöglich gemacht und ist als Karte im Nahost-Spiel wertlos geworden. Seinen Kämpfern bleibt nichts anderes übrig, als sich neue Aufgabengebiete zu suchen und in eine der anderen Söldnertruppen in oder außerhalb Syriens einzutreten, die sich noch einer Unterstützung erfreuen – sei es aus den Golfstaaten, der USA oder der Türkei.

Die syrische Regierung und Vertreter Russlands haben die Kurden wiederholt aufgefordert, ihre Autonomie-Erklärung zurückzuziehen und sich ausdrücklich als Teil des syrischen Staatsgebietes zu definieren, mit Damaskus als politischem Zentrum. (Das impliziert natürlich auch im weiteren, daß die USA hinauszukomplimentieren gewesen wären.) Für diesen Fall wurde Afrin auch Waffenhilfe angeboten.
Das wurde von den kurdischen Vertretern abgelehnt.

Jetzt hat die Türkei, die keinen Kurdenstaat an ihrer Grenze will, mit dem Aufräumen der kurdischen Autonomie begonnen.

Die USA hat zwei Optionen: Entweder weiter mit den Kurden packeln und eine Konfrontation mit der Türkei in Kauf nehmen, was erstens ernsthafte Kriegshandlungen und zweitens das Ausscheiden der Türkei aus der NATO zur Folge haben könnte.
Oder aber die Kurden fallenzulassen und versuchen, das ganze Kurdengebiet samt US-Stützpunkten der Türkei anbieten, als Pufferzone oder gleich als neue Provinzen.

Es sieht so aus, als ob gerade letzteres in Washington erwogen wird:
USA wollen mit türkischer Armee kooperieren
USA will Kurden entwaffnen, die gegen die Türkei kämpfen

]]>
http://NestorMachno.blogsport.de/2018/01/25/das-syrische-schlachtfeld-fortsetzung/feed/
„Virtuelles Geld“ http://NestorMachno.blogsport.de/2018/01/18/virtuelles-geld/ http://NestorMachno.blogsport.de/2018/01/18/virtuelles-geld/#comments Thu, 18 Jan 2018 18:03:36 +0000 nestormachno Antikapitalismus Geld & Kredit http://NestorMachno.blogsport.de/2018/01/18/virtuelles-geld/ BITCOIN

Inzwischen sind alle Medien voll von Nachrichten über Bitcoin, seine Kurse, Diebstähle von Bitcoin, Verbote von Bitcoin, und der Spam-Filter geht über mit Bitcoin-Werbung: „Kaufen Sie jetzt, und machen Sie das große Geld!“

Ist Bitcoin Geld?

1. Geld, Ware, Zahlungsmittel

„Die erste Funktion des Goldes besteht darin, der Warenwelt das Material ihres Wertausdrucks zu liefern oder die Warenwerte als gleichnamige Größen, qualitativ gleiche und quantitativ vergleichbare, darzustellen. So funktioniert es als allgemeines Maß der Werte, und nur durch diese Funktion wird Gold, die spezifische Äquivalentware, zunächst Geld.“ (Karl Marx, Das Kapital, Band I, I. Abschnitt, 3. Das Geld oder die Warenzirkulation, 1. Maß der Werte, S. 109)

Ist Bitcoin ein „Maß der Werte“? Inwiefern wird es überhaupt als Zahlungsmittel anerkannt?
Enthält es Wert, kann es deshalb überhaupt Wertmaß sein?

Bitcoin wird „geschöpft“, „erzeugt“ durch eine Art mathematisch-elektronischen Kettenbrief, eine unendliche und sich immer weiter (re)produzierende Kette von mathematischen Operationen, für die man vor allem potente Großcomputer braucht, die sehr viel Energie verbrauchen.
Ist das „Erzeugung“, wird hier „Wert geschaffen“?

Ist Bitcoin „Ware“?

Wenn Bitcoin keinen Wert hat und nicht Maß der Werte ist, kann es dann Zirkulationsmittel sein?

„Am 4. März 2013 eröffnete der Online-Markt bitcoinstore.com mit einem Angebot von 500.000 Computer- und Elektronikartikeln aus dem Warenbestand des IT-Großhändlers Ingram Micro. … Seit Juli 2014 akzeptiert das international tätige Computerunternehmen Dell Bitcoin-Zahlungen. … Seit dem 23. September 2014 bietet PayPal Händlern die Möglichkeit, Zahlungen per Bitcoin entgegenzunehmen. … Ab Juli 2016 erlaubt die Schweizer Stadt Zug versuchsweise bis Ende 2016 das Bezahlen von Beträgen bis umgerechnet 200 Schweizer Franken am Schalter der Einwohnerkontrolle. … Seit 10. Juli 2017 können Bitcoins und andere digitale Währungen in jeder der 1.800 österreichischen Post-Filialen gekauft werden.“ (Wikipedia, Bitcoin, Verbreitung)

Es gibt also immer mehr, hmm, Unternehmen bzw. sonstige „Marktteilnehmer“, die Bitcoin als Zahlungsmittel akzeptieren.

2. Hoheitsmittel

Herkömmliche Währungen, und erst recht Weltwährungen, die überall auf der Welt, also auch außerhalb des Hoheitsgebietes des Ausstellers gelten, beruhen auf dem Gewaltmonopol eines Staates. Sie reichen also bestenfalls so weit, wie dieses Gewaltmonopol reicht. Zusätzlich kommen noch die wirtschaftlichen Tätigkeiten, die auf diesem Staatsgebiet stattfinden, für die Wertbestimmung ins Spiel.

Festzuhalten ist jedoch: normale, Vor-Bitcoin-Währungen haben einen Aussteller, und der ist hat eine Identität.
Sie werden von einer Notenbank ausgegeben und beglaubigt, von der bekannt ist, wo sie steht.
Gewöhnliche Währungen sind also mit einer Adresse versehen, wo sie herkommen, und dieser Umstand macht ihre Gültigkeit aus.
Die Aussteller vergleichen sich untereinander bzw. werden von der Finanzwelt miteinander verglichen, was die Substanz der Wechselkurse ausmacht.

3. Weltgeld

Dasjenige Geld bzw. diejenige Währung, die international anerkannt ist, ist das, wo beides zusammenkommt: ein Aussteller, der für die Gültigkeit seines Geldes bürgt, und eine Menge von Individuen, die sich dieses Geldes für ihre Transaktionen bedient. So eine Art von Währung wird dadurch auch zu einer Art von Ware, die ge- und verkauft wird und dadurch an Wert gegenüber ihresgleichen gewinnt oder verliert.

4. Bitcoin

Für Bitcoin gilt der Ausgangspunkt der Währungen nicht. Es hat keinen oder viele Aussteller, und ist nirgends zu Hause. Niemand bürgt für seine Gültigkeit.
Für Bitcoin gilt: Es erhält seinen Wert lediglich im Vergleich mit anderen, realen Währungen.

„Die Leinwand“ (= Bitcoin) „drückt ihren Wert aus im Rock“ (= $ oder €), „der Rock dient zum Material dieses Wertausdrucks. Die erste Ware spielt eine aktive, die zweite eine passive Rolle. Der Wert der ersten Ware ist als relativer Wert dargestellt, oder sie befindet sich in relativer Wertform.“ (Karl Marx, Das Kapital, Band I, I. Abschnitt, 1. Die Ware, 3. Die Wertform oder der Tauschwert, S. 63)

Solange es Waren oder Währungen gibt, die sich gegen Bitcoin austauschen, so lange hat dieses Krypto-Geld Wert. Sobald das Vertrauen in dieses Austauschmittel schwindet, ist es wertlos.

Das macht, ähnlich wie bei Pyramidenspielen, mit denen Bitcoin auch vergleichen wird, seine Faszination aus. Da sein Wert an gar nichts gebunden ist außer ein paar potente Rechengeräte, so ist er auch unbegrenzt steigerbar.

Zu seiner Anziehungskraft trägt auch der Umstand bei, daß die realen Weltwährungen immer mehr nur auf Schulden beruhen, also sich lediglich selbst beglaubigen.

]]>
http://NestorMachno.blogsport.de/2018/01/18/virtuelles-geld/feed/