Serie „Lateinamerika heute“. Teil 6: Kuba

DER IMMER NOCH REAL EXISTIERENDE SOZIALISMUS

ist ein Ärgernis für die USA, aber auch für alle Marktschreier von Freiheit, Demokratie, Weltmarkt und Profitinteresse.
Kuba zeigt nämlich, daß es bei der nötigen Entschlossenheit auch anders geht.

1. Ökonomisches Gewurstel seit 1990

Daß Kuba es bis heute geschafft hat, seine revolutionären Errungenschaften zu verteidigen, ist beachtlich. Seine Schutzmacht hat sich aufgelöst, und Atomraketen hat es auch nicht. Dennoch hat es seit der Invasion in der Schweinebucht einem weitaus überlegenen Gegner getrotzt. Den USA war stets klar, daß sie mit einer Besetzung Kubas nicht weiterkommen würden, weil die Bevölkerung Kubas hinter ihrer Regierung steht.
Die Kommunistische Partei Kubas ist auch nicht auf die Idee gekommen, ihr politisch-ökonomisches System wegzuwerfen, weil der große Beschützer und Spender es erst fallengelassen und sich dann aufgelöst hat.
Dieser Spiegel-Artikel von 1989 charakterisiert die Abkühlung zwischen der Sowjetunion und Kuba sehr gut. Damals wußte man noch nicht, daß die SU sich auflösen würde, aber die Abkehr vom Sozialismus war in der SU bereits manifest.

Die Kubaner läuteten nach dem Ende der Sowjetunion die „spezielle Periode“ ein, in der sie ohne die Hilfe der SU und des RGW über die Runden kommen mußten. Die Probleme betrafen die Energieversorgung, Futtermittel, Lebensmittel und Maschinen aller Art, auch Transportmittel – an all dem fehlte es auf einmal. Das BIP soll von 1990 bis 1993 um 36 Prozent gefallen sein und erst gegen 2007 wieder den Stand von 1990 erreicht haben.
(Wie das BIP in einem Land wie Kuba gemessen wird, das sowohl nach Einschätzung seiner eigenen Mannschaft und ihrer Anhänger als auch derjenigen ihrer Gegner keine Marktwirtschaft ist, sei dahingestellt. Es handelt sich um bloße Schätzungen. Tatsache ist jedenfalls ein durch Importausfälle bedingter Rückgang der Produktion in allen Sparten.)

Kuba mußte sich also nach neuen Energiequellen und Außenhandelspartnern umsehen.

Kaum hatte sich die kubanische Wirtschaft ein wenig emporgearbeitet, Umstellungen vorgenommen und die Energiekooperation mit Venezuela in Gang gebracht – Öl gegen Dienstleistungen – so geriet es in die nächste „spezielle Periode“, die durch die allgemeine Weltwirtschaftskrise seit 2008 gekennzeichnet ist, weiters durch den Fall der Ölpreise und die Schwierigkeiten, in die Venezuela inzwischen geraten ist.

2. Der Außenhandel und die Außenpolitik

Durch das seit Jahrzehnten währende Handelsembargo durch die USA war Kuba immer genötigt, Alternativen zum dollarbasierten Weltmarkt zu suchen. Nach dem Ende des RGW wurde erstens die Devisenerwirtschaftung wichtiger und Kuba legte einen Turbo beim Ausbau des Tourismus, der Förderung von Investitionen in diesem Sektor und der Bewerbung als Touristenparadies ein.
Zweitens versuchte es einen Tauschhandel mit denjenigen Staaten aufzubauen, die dazu bereit und in der Lage sind, für Kuba notwendige Güter zu liefern. Die wichtigsten Partner auf diesem Gebiet sind Venezuela und China, deren Regierungen sich große Verdienste um den Erhalt der kubanischen Lebensstandards erworben haben. Venezuela durch Lieferung von Energie, und China durch Lieferung von Industriegütern und Textilien, größtenteils durch langfristige Kredite finanziert.

Die kubanische Regierung hat jedoch auch außenpolitische Anstrengungen unternommen, um ihre Sicht der Dinge – eigenständige Entwicklung im Interesse der Bevölkerung anstatt Anbetung des Marktes als Garant des Fortschritts und des Wohlstandes – über seine Grenzen hinaus zu propagieren und zu unterstützen. Viele lateinamerikanische Regierungschefs wurden vor und nach ihrer Wahl oder Revolution von Kuba nach besten Kräften unterstützt.

2004 wurde in Havanna auf Initiative von Hugo Chávez ALBA gegründet, als politisch-ökonomische Organisation zur besseren Zusammenarbeit derjenigen Regierungen, die mehr auf ihre Bevölkerung achten wollten als auf Handelsbilanz, Staatskasse und persönliche Bereicherung. ALBA war ein Gegenprojekt zum 1994 angeregten und 2005 beschlossenen Freihandelsabkommen ALCA zwischen allen lateinamerikanischen Staaten und den USA, das inzwischen mehr oder weniger begraben wurde.
Nach Venezuela und Kuba traten Bolivien, Nicaragua und Ecuador ALBA bei, sowie einige Inseln der Karibik. Honduras wollte unter dem Präsidenten Zelaya beitreten – das dürfte der Hauptgrund dafür sein, warum er 2009 weggeputscht wurde. Ecuador trat dieses Jahr, also 2018, aus. Als Grund gab die Regierung Moreno an, daß Ecuador von venezolanischen Migranten bestürmt wurde.
Das ist natürlich ein Vorwand, weil das Handelsabkommen nichts mit der Migration zu tun hat. Die ecuadorianische Regierung hat heute offenbar anderes im Sinne, als Kooperation mit Kuba und das Wohl der eigenen Bevölkerung.

Kuba hat inzwischen in Bezug auf ALBA schlechte Karten, weil die meisten der mit Kuba und seiner Politik sympathisierenden Regierungen abgewählt wurden.

Um so mehr ist das Moment der Selbstversorgung wichtig.

3. Landwirtschaft und Energie – Kubas Prioritäten

Kuba setzt energiemäßig seit Jahren auf Sonnenenergie – Sonne gibt es wirklich genug in Kuba. Außerdem hat es mit Hilfe Chinas einen Haufen notwendiger Güter, wie stromsparende Eiskästen und sonstige Haushaltsgeräte, sowie die ebenso dringend notwendigen Verkehrsmittel, Busse und Lastwägen erhalten. China liefert diese Waren im Gegenzug für langfristige Kredite – es kreditiert also Kuba.
Kuba hat einiges im Gegenzug zu bieten. Es liefert China Nickel, aus Bergwerken im Osten Kubas.

Außerdem hat die Kommunistische Partei Kubas sich inzwischen der Illusion begeben, daß Landwirtschaft nur mit den fortschrittlichsten Methoden betrieben werden sollte, um der Bevölkerung die Rackerei beim Bestellen des Landes mit Händen und Pflügen und Zugtieren zu ersparen. Immerhin hat Kuba die meiste Zeit des Jahres Temperaturen zwischen 30 und 40 Grad.
In den Richtlinien von 2012 oder 2013 wurde anerkannt, daß sich jeder unter bestimmten Bedingungen in der Landwirtschaft betätigen darf, wenn er/sie dafür Schweiß und Tränen opfern will. Die kubanische Regierung arbeitet an einem Kataster, um das gesamte nutzbare Land zu erfassen. Das brachliegende Land wird seither mit allen Mitteln von Unkraut und Gestrüpp befreit, unter staatlicher Aufsicht, aber auch in Eigeninitiative.
Mit Hilfe vietnamesischer Spezialisten versucht Kuba, bei der Produktion von Reis – dem Hauptnahrungsmittel der Kubaner – so etwas wie genügende Eigenproduktion, also Importunabhängigkeit zu erreichen.

Da Kuba durch das USA-Handelsembargo schwer an notwendige Medikamente gelangte, hat es inzwischen eine beachtliche Pharmaproduktion vorzuweisen, die sowohl die einheimischen Bedürfnisse größtenteils deckt, als auch in den Export geht und Devisen in die Staatskasse spült.

Das System der Lebensmittelzuteilung durch die „Libreta“ wurde zwar eine Zeitlang in Frage gestellt, aber dennoch beibehalten. Die Zuteilungen über die Libreta halten zwischen einer Woche und 10 Tagen, den Rest des Monats müssen sich die Kubaner anders behelfen. Das gelingt jedoch irgendwie – in Kuba hungert bis heute niemand.

4. Die Kontinuität der sozialistischen Gesellschaft Kubas

Die Kommunistische Partei Kubas hat ihre alte Garde durch ein Auswahlsystem – durch interne Debatten und durch Wahlen in Gemeinden und Provinzen – erneuert und mit Miguel Diaz Canel einen neuen Präsidenten an die Spitze der Regierung gestellt. Es ist klar, daß auch dieser neue Präsident und die Partei nach wie vor vor Augen haben:
Die Kubaner sollen weiterhin alles erhalten, was sie zum Leben brauchen. Es mag sein, daß sie nicht im Überfluß leben und nicht die feinsten Nahrungsmittel zur Verfügung haben, aber fürs Sattwerden reicht es allemal.
Sie sollen keinen schädlichen Substanzen ausgesetzt werden, weder am Arbeitsplatz, noch durch die Ernährung. Sie sollen Zugang zu Bildung erhalten, und jeder soll sich seinen Interessen gemäß entfalten können.
Wer krank oder sonstwie behindert ist, für den wird alles getan, um damit umgehen zu können und sein Leben im Rahmen des Möglichen zu gestalten.

In Kuba gibt es ein Gesundheitssystem, das nicht nur für die Kubaner alles zur Verfügung stellt, was für den Erhalt der Gesundheit nötig ist.
Kuba stellt auch eine Brigade für weltweite Katastrophen zur Verfügung, die stets vor Ort ist, wenn Hilfe nötig ist: Beim Erdbeben in Haití, bei der Bekämpfung des Ebola-Virus in Afrika, und bei vielen anderen Notlagen rund um die Welt. Diese Leistung der kubanischen Ärzte und Pfleger wird in den Medien kaum gewürdigt.
Außerdem bildet Kuba seit Jahrzehnten Ärzte aus für viele Länder der Welt, die nicht mit ausreichenden Mitteln und Ressourcen gesegnet sind. Viele Länder Afrikas, Asiens und Lateinamerikas verfügen nur deshalb über eine – wenngleich für die Bedürfnisse der Bevölkerung sicher unzureichende – medizinische Versorgung, weil manche ihrer Bürger auf der Insel der Jugend in Kuba dafür ausgebildet wurden.

Man kann als Beobachter der Politik Kubas nur eines sagen:
Gut so, Leute!
Weiter so!


11 Antworten auf „Serie „Lateinamerika heute“. Teil 6: Kuba“


  1. 1 Hinweis 19. November 2018 um 10:28 Uhr
  2. 2 Nestor 19. November 2018 um 11:47 Uhr

    Die „Richtlinien“ von 2011, – die ein solches Skandalum für den GSP darstellten, daß es zu dem von Hinweis oben geposteten Artikel kam, der der kubanischen Führung gleich das Sozialismus-Etikett absprach, – waren eben „Richtlinien“, also Anregungen, nicht Beschlüsse.
    Sie wurden, wie das in Kuba üblich ist, einer breiten Debatte landauf, landab unterzogen und größtenteils verworfen.

    Weder wurde die Libreta abgeschafft noch wurden die Million von Staatsangestellten entlassen.

    Außerdem wurden sie seither von anderen Richtlinien abgelöst, die ebenso den empfehlenden, aber nicht verpflichtenden Charakter der vorigen Richtlinien hatten.

    Man darf nicht vergessen, daß die kubanische Führung die „spezielle Periode“, nach dem Ende des RGW nie beendet hat und dauernd ihren Außenhandel bzw. ihre Devisenbeschaffung neu erfinden muß. Deshalb wird ständig über Importsubstitution und Erschließen neuer Devisenquellen nachgedacht.
    2011 war der Ölpreis höher, Chávez lebte noch – überhaupt war das ganze außenpolitische Umfeld in Lateinamerika freundlicher, als die damaligen Richtlinien formuliert wurden. Das ist der äußere Grund, warum daraus nicht viel wurde.

    Es hätte mir, wenn ich jetzt darüber nachdenke, auch damals schon auffallen können, was für eine reaktionäre Partie der Gegenstandpunkt ist, der zwar in Sachen Volksaufklärung nichts mehr vorhat, aber sich oberlehrerhaft zum Richter über den „richtigen“ oder „wahren“ Sozialismus aufspielt und den Kubanern eine Rüge erteilt, daß sie sich von ebendiesem abgewendet hätten.

    Nix wie weg da! – hätte ich mir damals schon denken können. Ich war eben zu gutwillig, oder nachsichtig mit den Ex-Genossen.

  3. 3 Nestor 24. November 2018 um 23:13 Uhr

    Kuba holt bis zum Jahresende mehr als 8.000 Ärzte aus Brasilien zurück. Sie waren dort im Rahmen eines Programmes, wo Brasilien die Gehälter gezahlt hat, aber zu einem guten Teil an die kubanische Staatskasse. Es war eine Devisenquelle für Kuba. Derzeit arbeiten über 50.000 Ärzte in ähnlichen Programmen rund um die Welt.

    Der neue brasilianische Präsident forderte die Ärzte auf, aus dem Programm auszusteigen und sich individuell von Brasilien zahlen zu lassen. Er bot ihnen auch Asyl an, falls sie darauf Wert legen würden.

    Wie es aussieht, legt auf dieses Angebot keiner Wert.

    Das Programmm „Mehr Ärzte“ wurde unter der Regierung Rousseff gestartet, um dem Ärztemangel in ländlichen Regionen Brasiliens abzuhelfen.

    Angeblich bleiben dadurch 30 Millionen Brasilianer ohne ärztliche Versorgung.
    (El País, 24.11.)

  4. 4 Hinweis 15. Dezember 2018 um 11:17 Uhr
  5. 5 Nestor 15. Dezember 2018 um 12:13 Uhr

    Die 900 km Entfernung zu dem Event sind ein größeres Hindernis als das fehlende Schleiferl. ;)

  6. 6 Hinweis 05. Januar 2019 um 13:36 Uhr

    Wofür noch mal ist der Sozialismus in Cuba eine „Garantie“???

    In Bezug auf die Revolution von 1959 sagte Raúl Castro: „Das heroische Volk von gestern und heute, stolz auf seine Geschichte und nationale Kultur, hat es verstanden, in sechs Jahrzehnten ununterbrochen für die Verteidigung des Sozialismus zu kämpfen, der die einzige Garantie für die Unabhängigkeit und nationale Souveränität ist.“

    Die Veranstaltung fand am Grab Fidel Castros auf dem Friedhof Santa Ifigenia statt und war von rund 1.000 geladenen Gästen besucht. Nach Jahrzehnten der Kämpfe und der Opfer, „sehen wir heute ein freies und unabhängiges Land, das Herr seines eigenen Schicksals ist“, sagte Castro.

    http://de.granma.cu/cuba/2019-01-03/nach-60-jahren-kampfen-opfern-anstrengungen-und-siegen-sehen-wir-ein-freies-unabhangiges-land-das-sein-schicksal-selbst-bestimmt

  7. 7 Nestor 05. Januar 2019 um 20:42 Uhr

    „Sozialismus“ ist offenbar für die kubanische Führung die EInheit von Staat und Volk. Oder mit anderen Worten: Diejenige Unterstützung, die die kubanische Führung durch ihre Bevölkerung genießt.

  8. 8 Hinweis 06. Januar 2019 um 13:17 Uhr

    Sozialismus ist die einzige Garantie für die Unabhängigkeit und nationale Souveränität. Sie ist die Einheit von Staat und Volk, diejenige Unterstützung, die die kubanische Führung durch ihre Bevölkerung genießt.

    Ja, so ähnlich wird es dort formuliert. Und allem Wankelmütigen wird ein kämpferisches „Vaterland – oder Tod“ entgegengeschleudert.

    A) Der Rede ist zu entnehmen, dass für R. Casrto Sozialismus identisch ist mit staatlicher kubanischer Selbstbehauptung, also ihrer Variante von „Anti-Kolonialismus“ bzw. Anti-USA-Hegemonialismus. Daher sieht Castro das Kuba von heute in ziemlich bruchloser Übereinstimmung mit seinen Deutungen über den cuban. Geschichtsverlauf, ununterbrochen seit dem 19. Jahrhundert. Und sagt zur Ehre der Revolution nicht mal eine Silbe noch zu den sozialen Errungenschaften. Vielleicht ist ihm das ja peinlich, angesichts der behördlich angeordneten Differenzierungen in Cuba zwischen Besitzern von Peso Cubano und denen von Peso Konvertible, denen das ökonomische Leben in Cuba zunehmend zu Diensten gemacht wird.

    B) „Unabhängig von der Blockade und ihrer Verstärkung haben wir Kubaner enorme interne Reserven, die genutzt werden können, ohne die Auslandsverschuldung wieder zu erhöhen. Dazu ist es in erster Linie erforderlich, alle nicht wesentlichen Ausgaben zu senken und mehr einzusparen, die Exporte zu erhöhen und zu diversifizieren, die Effizienz des Investitionsprozesses zu steigern und die Beteiligung ausländischer Investitionen zu erhöhen, die, wie in den maßgeblichen Dokumenten der Partei festgehalten ist, keine Ergänzung, sondern ein grundlegendes Element für die Entwicklung darstellen.“ (R. Castro)

    Angesichts der bereits bestehenden Schulden lege der Weltmarkt wesentliche Bedingungen für Cubas Zukunft fest. Schuldenvermeidung sei daher die primäre ökonomische Devise – und dafür sei es ein grundlegendes Element, ausländisches Kapital ins Land zu holen, wie das ja wohl z.B. im Tourismus und im Hafenbereich u.a. vorangetrieben wird. Castro unterstreicht daher noch einmal die Geltung der Reformmaßnahmen, die die Abwicklung erheblicher Teile von Staatsbetrieben vorsehen.

    C) Des Weiteren hat Cuba damit zu tun, dass die USA gerade unter Trump ihre Roll-Back-Politik in Lateinamerika verschärft so fortsetzen wollen, dass sie ihre Kettenhunde in der Region aufwiegeln. Auch dazu erfolgt von oben die Botschaft, dass die cubanische Führung darin richtig liegt, ihrem Volk unverbrüchliche Festigkeit mit der Führung aufzuerlegen.

    D) Daher wird die Reform der Reform – immerzu neu reformiert …
    https://amerika21.de/2018/12/219053/kuba-ministerrat-regeln-privatsektor

    E) eher als P.S… – Seit etwas mehr als einem Monat beherrscht der kleine Bildschirm das Straßenbild: Überall sieht man junge Leute auf den Plätzen, die ganz gebannt auf ihr Handy schauen, denn das Internet wurde am 6. Dezember für alle Kubaner freigegeben…

    https://www.deutschlandfunk.de/havanna-60-jahre-nach-der-revolution-zwischen-smartphones.1242.de.html?dram:article_id=437593

    … sowie weitere Impressionen aus Cuba …

    https://www.zeit.de/entdecken/reisen/merian/habana-vieja-altstadt-neues-zentrum-havanna/komplettansicht

  9. 9 Samson 06. Januar 2019 um 17:38 Uhr

    „Sozialismus“ ist offenbar für die kubanische Führung die EInheit von Staat und Volk.

    Du musst dich ja nicht dafür begeistern, aber nach allem, was ich von Leuten erfahren habe, die dort waren (ich selber war nie da), teilt die Mehrheit der Bevölkerung mehr oder weniger inhaltlich was Fidel mal in die Parole „Sozialismus oder Tod“ gepackt hat, und zwar ganz egal, was die meinetwegen akademische Linke jenseits des großen Teiches davon hält.

    Für die ist offenbar das, was du in die Kategorie „nicht das Gelbe vom Ei“ einsortierst immer noch ganz brauchbar, „um Schlimmeres zu verhindern“ o.s.ä.

  10. 10 Nestor 07. Januar 2019 um 14:05 Uhr

    @Samson

    Ja, das bestreite ich ja nicht. Ich sehe das auch so, daß dort seit geraumer Zeit ein Spagat zwischen dem Erstrebenswerten und dem Machbaren versucht wird, ganz gleich, wie man das jetzt vom System her nennt. Und daß diese Bemühungen von der Bevölkerung geteilt und gewürdigt werden. Da jetzt irgendwelche Maßstäbe anzulegen, ob das jetzt Sozialismus sei oder nicht, ist für niemanden besonders zielführend oder hilfreich. Weder für die Kubaner, noch für die hiesige Linke.

    Mich hat lange an Kuba der Patriotismus und das Pathos, mit dem er vorgetragen wird, gestört. Aber ich habe inzwischen festgestellt, daß das halt die Reden sind, die für die Öffentlichkeit, und durchaus für das Ausland bestimmt sind: Macht euch nichts vor, hier sind wir einig gegen Infiltration und Invasion!
    Ebenso habe ich festgestellt, daß der gesellschaftliche Zusammenhalt dort über die soziale und ökonomische Poitik und die Unterstützung, die dort jeder erhält, zustandekommt. Und nicht, weil alle so gerne neben der Fahne stehen und die Hymne singen.

    @Hinweis

    Was den Peso Cubano und Convertible angeht, so experimentieren die Ökonomen Kubas schon seit mindestens 18 Jahren mit einem dualen Währungssystem, um möglichst sicherzustellen, daß die erwirtschafteten Deviseneinnahmen wieder beim staatlichen Außenhandelsmonopol landen und für notwendige Importe zur Verfügung stehen. Ich weiß nicht, was du mit „behördlich angeordneten Differenzierungen“ meinst, aber das mit den zweierlei Pesos ist jedenfalls nichts Neues.

    Auch dazu erfolgt von oben die Botschaft, dass die cubanische Führung darin richtig liegt, ihrem Volk unverbrüchliche Festigkeit mit der Führung aufzuerlegen.

    Und diese Auffassung wird von unten geteilt, zum Ärger aller Anticastristen.
    Sowohl USA als auch manche EU-Staaten versuchen ja seit geraumer Zeit verzweifelt, so etwas wie ein Dissidententum aufzubauen, ähnlich wie seinerzeit in Osteuropa, und es gelingt nicht – obwohl die diversen NGOs und diplomatischen Vertretungen für diesen Zweck durchaus Geld in die Hand nehmen. Außer ein paar gescheiterten Existenzen findet sich auf der Insel selbst niemand, der sich dafür einspannen ließe.

  11. 11 Nestor 07. Januar 2019 um 14:09 Uhr

    PS: Das Internet kam extrem spät nach Kuba, weil die USA alles unternahmen,,um den Anschluß Kubas ans Internet zu verhindern.
    Erst als von Venezuela ein Glasfaserkabel verlegt wurde, konnte an den Aufbau eines Netztes gedacht werden.

    Das klingt in der Propaganda so, als hätten die Behörden Kubas böswilligerweise lange das Internet „gesperrt“ und jetzt erst „freigegeben“.

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